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Investitionen in die Zukunft der Elblandkliniken

Rede von Alexander Wolf im Kreistag Meißen

Wir haben heute über wegweisende Beschlüsse zur Zukunft unserer Krankenhäuser / unserer Elblandkliniken zu entscheiden. Dabei geht es nicht nur schlechthin um eine Neuausrichtung unter sich veränderten Rahmenbedingungen, sondern im Besonderen auch um eine Veränderung, ja Verschlankung bestehender Strukturen. Ziel dabei ist die Umstrukturierung im Rahmen einer effizienteren Aufstellung der Elblandkliniken auf dem deutschen Gesundheitsmarkt als einer der wichtigsten Wachstumssäulen unserer Volkswirtschaft.
Zu den vorliegenden Beschlussanträgen wird es seitens der FDP-Fraktion in allen Punkten uneingeschränkte Zustimmung geben.
 

Nur mit dem zu beschließenden Wirtschaftsplan können die notwendigen Investitionen von 100 Millionen Euro an allen Klinikstandorten gewährleistet werden und nur mit diesen Investitionen sowohl in moderne Medizintechnik als auch in die bauliche Infrastruktur sind unsere hochgesteckten Ziele erreichbar.
Es dürfte hier unstrittig sein, dass der geplante Neubau des Schwerpunktkrankenhauses in Riesa notwendig und auch im zu beschließenden Umfang von 68 Mio. Euro gerechtfertigt ist. In der erfolgten Präsentation und Diskussion wurde darauf hinreichend Bezug genommen. Das Problem einer notwendigen Dachlandeplattform für den Rettungshubschrauber mit rund 2,5 Mio. EUR ist unter Kosten- und Notwendigkeitsgründen (Anzahl wirklicher Hubschraubereinsätze zu Umverlegungen) nochmals zu prüfen.
Die Gewährung der Bürgschaft in Höhe von max. 38 Mio. EUR trägt zu einer bedeutenden Reduzierung der Zinskonditionen (hier ca. 380.000 EUR) bei und muss daher außer Frage stehen.
Der vorliegende Beschlussantrag zur Zusammensetzung eines paritätisch besetzten Aufsichtsrates mit 18 Aufsichtsratsmitgliedern gewährleistet die Präsenz aller Interessenvertreter und berücksichtigt somit alle vorhandenen Strukturen (entsprechend der Beschlussvorlage im Kreistag).
 

27.11.2011